Kommunales Finanzsystem und Bevölkerungs- entwicklung F I N A N Z W I S S E N S C H A F T L I C H E S C H R I F T E N Stephanie Miera Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access Vor dem Hintergrund der sich bis 2000/2030 abzeichnenden dramatischen Veränderung der demographischen Rahmenbedingungen wird das kommunale Finanzsystem am Beispiel Niedersachsens untersucht. Die Ergebnisse der qualitativen Betrachtungen der Auswirkungen auf die kommunale Aufgabenwahrnehmung und der Status-quo-Modellrechnungen deuten auf eine erhebliche Verschlechterung der kommunalen Finanzsituation hin. Weder bei der Verteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer noch im kommunalen Finanzausgleich werden die aus der Bevölkerungsentwicklung resultierenden Belastungen systematisch berücksichtigt. Durch eine stärkere Berücksichtigung des Äquivalenzprinzips sowie eine stärkere Aufgabenorientierung bei der Bedarfsbemessung könnte die Rationalität des kommunalen Finanzsystems erhöht werden. Stephanie Miera wurde 1963 in Dortmund geboren. Sie studierte von 1982 bis 1984 Wirtschafts- und Sozialwissenschaften an der Universität Dortmund und von 1984 bis 1987 Wirtschaftswissenschaften an der Universität Hannover; Diplom- Ökonomin 1987. Seit 1988 ist sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Entwicklungsplanung und Strukturforschung an der Universität Hannover GmbH. F I N A N Z W I S S E N S C H A F T L I C H E S C H R I F T E N Stephanie Miera Kommunales Finanzsystem und Bevölkerungsentwicklung Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access Kommunales Finanzsystem und Bevölkerungsentwicklung Eine Analyse des kommunalen Finanzsystems vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Bevölkerungsentwicklung am Beispiel Niedersachsens unter besonderer Berücksichtigung des Landkreises Wolfenbüttel und seiner Gemeinden Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access FIN ANZWISSENSCHAFTLICHE SCHRIFTEN Herausgegeben von den Professoren Albers, Krause-Junk, Liccmann, Oberhauser, Pohmer, Schmidt Band60 ~ PETER LANG Frankfurt am Main• Berlin • Bern • New York• Paris • Wien Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access Stephanie Miera Kommunales Finanzsystem und Bevölkerungsentwicklung Eine Analyse des kommunalen Finanzsystems vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Bevölkerungsentwicklung am Beispiel Niedersachsens unter besonderer Berücksichtigung des Landkreises Wolfenbüttel und seiner Gemeinden ~ PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access Open Access: The online version of this publication is published on www.peterlang.com and www.econstor.eu under the interna- tional Creative Commons License CC-BY 4.0. Learn more on how you can use and share this work: http://creativecommons.org/ licenses/by/4.0. This book is available Open Access thanks to the kind support of ZBW – Leibniz-Informationszentrum Wirtschaft. ISBN 978-3-631-75271-5 (eBook) Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahrne Miera, Stephanie: Kommunales Finanzsystem und Bevölkerungsentwicklung : eine Analyse des kommunalen Finanzsystems vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Bevölkerungsentwicklung am Beispiel Niedersachsens unter besonderer Berücksichtigung des Landkreises Wolfenbüttel und seiner Gemeinden/ Stephanie Miera. - Frankfurt am Main ; Berlin ; Bern ; New York; Paris; Wien: Lang, 1994 (Finanzwissenschaftliche Schriften ; Bd. 60) Zugl.: Hannover, Univ., Diss., 1993 ISBN 3-631-46700-1 NE: GT D89 ISSN 0170-8252 ISBN 3-631-46700-1 © Peter Lang GmbH Europäischer V erlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 1994 Alle Rechte vorbehalten. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Printed in Germany 1 2 3 4 6 7 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access V Vorwort Zwischen den Einnahmen und Ausgaben einer Kommune einerseits sowie dem Umfang und der Struktur der in einer Kommune lebenden Bevölkerung anderer- seits bestehen vielfältige und zum Teil sehr enge Zusammenhänge. Daher wer- den von der absehbaren Veränderung der Bevölkerungszahl, aber auch von der Verschiebung der Altersstruktur der Bevölkerung erhebliche Auswirkungen auf die kommunalen Haushalte ausgehen. Vor diesem Hintergrund hat das für die kommunalen Finanzen zuständige Niedersächsische Innenministerium eine "Systemanalyse der Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf das kom- munale Finanzsystem in Niedersachsen" angeregt. Diese Systemanalyse ist in den Jahren 1988/89 auf der Grundlage der Ergebnisse einer Analyse der mittel- und langfristigen Bevölkerungsentwicklung für den Landkreis Wolfenbüttel im Institut für Entwicklungsplanung und Strukturforschung durchgeführt worden. Dem Institut für Entwicklungsplanung und Strukturforschung danke ich für die Bereitstellung sehr differenzierter Daten aus der Bevölkerungsvorausschätzung für den Landkreis Wolfenbüttel. Ohne diese Daten hätten die Modellrechnungen zur Wirkungsweise zwischen der Bevölkerungsentwicklung und dem kommuna- len Finanzsystem nicht in der vorliegenden Form durchgeführt werden können. Mein besonderer Dank gilt Professor Dr. Klaus-Dirk Henke, dessen fachlicher Rat und Ermunterung das Entstehen dieser Arbeit gefördert haben. Professor Dr. Lothar Hübl danke ich für die Übernahme des Zweitgutachtens. Dr. Cornelia S. Behrens hat Teile des Manuskripts gelesen und zahlreiche Anregungen gegeben. Hans-Peter Miera hat wertvolle Hilfestellung bei der Erstellung des EDV- Programms zur Durchführung der Modellrechnungen geleistet. Frank Pohl hat mit großem Engagement und viel Geduld die Druckvorlage erstellt. Ihnen allen danke ich ebenfalls sehr herzlich. Hannover, im August 1993 Stephanie Miera Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access VII Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Tabellen im Text . . . .. . . . .. .. . . .. .. . .. . .. . . .. . .. .. .. . .. . . .. .. . .. .. . . . .. . .. . XV Verzeichnis der Übersichten im Text . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ................................ XVI Abkürzungsverzeichnis .....................................•................................. XVII Symbolverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XIX Einführung 1 Finanzwissenschaftliche und finanzpolitische Bedeutung des Themas •. . . . . •. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . •. . . . . . •. . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2. Aufbau der Arbeit . .. .. . .. . . .. . . . . . . . . . . . . . .. .. .. .. .. .. .. .. . . . .. .. .. . . . .. .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 Erstes Kapitel Positive und normative Betrachtung des kommunalen Finanzsystems 1. Die Kommunen im föderativen Staatsaufbau . . . . . . . ... . . . . . . .. .. . . . .. . . . . . .. . . . .. . . 11 1. 1 Träger kommunaler Aufgaben ..................................................... 11 Exkurs: Die Gliederung des kommunalen Sektors in Niedersachsen ......... 13 1.2 Aufgaben- und Ausgabenkompetenzen ......................................... 14 1.2.1 Gliederung der kommunalen Aufgaben nach ihrem Rechtscharakter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 1.2.2 Katalog kommunaler Aufgaben ........................................... 17 1.3 Einnahmekompetenzen .............................................................. 23 1.3.1 Regelungen des Grundgesetzes .......................................... 23 1 .3.2 Verteilung der Steuereinnahmen innerhalb des kommunalen Sektors ..................................... 24 1 .4 Struktur der kommunalen Haushalte .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. . . . .. . . . . .. .. . . .. .. . 25 1 .4. 1 Struktur des Zuschußbedarfs der Kommunen (Verwaltungshaushalt) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 26 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access VIII 1.4.2 Struktur der allgemeinen Finanzeinnahmen der Kommunen (Verwaltungshaushalt) ................................. 30 2. Ein Ideales kommunales Finanzsystem als Referenzmaßstab für die Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 2.1 Anforderungen an ein kommunales Finanzsystem aus ökonomischer Sicht ...................................•......................... 33 2. 1 .1 Verwirklichung des Stabilitäts- und des Distributionsziels als Rahmenbedingung für ein kommunales Finanzsystem . . . . . .. .. . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . •. . . . . . . . 34 2.1.2 Allokative Kriterien •.......................................................... 35 2.1.2.1 Berücksichtigung der Präferenzen .............••...........•• 36 2.1.2.1.1 Bedeutung des Äquivalenzprinzips ............. 36 2.1.2.1.2 Notwendigkeit demokratischer Kontrolle . •. . •. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 2.1.2.1.3 Externe Effekte und verzerrte Präferenzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 2.1.2.2 Effiziente Produktion ............................................. 41 2. 1.3 Äquivalenzprinzip und Distribution ....................................... 42 2.2 Anforderungen an ein kommunales Finanzsystem aus staatspolitischer Sicht •...........••............................................ 44 2.2.1 Kommunale Selbstverwaltungsgarantie ................................ 44 2.2.2 Einheitlichkeit der Lebensverhältnisse ................................•• 46 2.2.2.1 Rechtlicher Rahmen •............•................................ 46 2.2.2.2 Konsequenzen für das kommunale Finanzsystem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . •. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 7 2.3 Grundzüge eines idealen kommunalen Finanzsystems ..................... 50 3. Abweichungen vom idealen kommunalen Finanzsystem und deren Konsequenzen .................................................................. 52 3. 1 Verletzung der Rahmenbedingungen . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 52 3.2 Beschränkungen der kommunalen Autonomie ................................ 55 3.3 Weitgehend pauschaler Ausgleich zentralitätsbedingten Finanzbedarfs ...........................................•. 58 4. Das Korrektursystem "kommunaler Finanzausgleich" - Konsequenzen für die weitere Analyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access IX zweites Kapitel Die Bevölkerungsentwicklung und andere Einflußfaktoren für die kommunalen Haushalte 1. Vorbemerkung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 2. Überblick Ober die Bevölkerungsentwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 2.1 Die bisherige Bevölkerungsentwicklung ........................................ 68 2.2 Die zukünftige Bevölkerungsentwicklung ...................................... 71 2.2.1 Probleme von Bevöikerungsvorausschätzungen ..................... 71 2.2.2 Die Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland ............... 74 2.2.3 Die Entwicklung im Landkreis Wolfenbüttel .......................... 75 2.2.4 Die Entwicklung in den übrigen Landkreisen und kreisfreien Städten Niedersachsens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 3. Einflußfaktoren für die kommunalen Haushalte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 3.1 Die Bevölkerung als Einflußfaktor für die kommunalen Haushalte ...... 80 3. 1 . 1 Ausgaben . .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . . .. .. .. .. . . .. .. .. . 80 3.1.2 Einnahmen ...................................................................... 84 3.2 Die ökonomischen Rahmenbedingungen als Einflußfaktor für die kommunalen Haushalte .................................................... 85 3.2.1 Ausgaben ........................................................................ 85 3.2.2 Einnahmen ...................................................................... 86 3.3 Die Leitlinien der Raumordnungspolitik als Einflußfaktor für die kommunalen Haushalte .................................................... 87 3.3.1 Ausgaben ........................................................................ 88 3.3.2 Einnahmen ...................................................................... 89 3.4 Sonstige Einfiußfaktoren . .. . . . . . . . .. . .. . . .. .. . . . . . . . . . . .. .. . . . .. . . . . . . . . .. .. . . .. . . .. 90 4. Die Bevölkerungsentwicklung als Einflußfaktor fOr die kommunalen Haushalte .................................................................... 92 4. 1 Direkte Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung ...................... 92 4.2 Indirekte Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung .................... 93 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access X 4.2.1 Bevölkerungsentwicklung und ökonomische Rahmenbedingungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 4.2.1.1 Produktionspotential .............................................. 94 4.2.1.2 Nachfrage ............................................................ 95 4.2.1.3 Strukturwandel ..................................................... 96 4.2.2 Bevölkerungsentwicklung und raumordnungs- politische Leitlinien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 5. Formulierung von Rahmenbedingungen für die Analyse der Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf die kommunalen Haushalte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 Drittes Kapitel Analyse der Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung im gegenwärtigen kommunalen Finanzsystem 1. Vorbemerkung . . . . . . .. . . . . .. .. .. . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . .. . . . . . . . 101 2. Mögliche Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf den kommunalen Zuschußbedarf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 2. 1 Wirkungszusammenhänge zwischen der Bevölkerungs- entwicklung und dem kommunalen Zuschußbedarf für die einzelnen Aufgabenfelder .. .. . . . . . . ............ .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 2. 1 . 1 Einrichtungen des Versorgungssystems . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . 105 2. 1 . 1 . 1 Öffentliche Sicherheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 105 2.1.1.2 Verkehr, Straßen ................................................ 106 2.1.1.3 Wasser ............................................................. 107 2 .1. 1 .4 Abfallbeseitigung . .. .. .. .. . . .. . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 2.1.1.5 Schülerbeförderung ............................................. 109 2.1. 1 .6 Zusammenfassung .. . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 2.1.2 Einrichtungen des Besorgungssystems ............................... 110 2.1.2.1 Schulträgerschaft ............................................... 110 2.1.2.2 Außerschulische Bildung ...................................... 112 2.1.2.3 Kulturelle Einrichtungen ....................................... 114 2. 1.2.4 Einrichtungen für ältere Menschen . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . 115 2.1.2.5 Einrichtungen für Kinder und Jugendliche ............... 118 2.1.2.6 Krankenhäuser ................................................... 120 2.1.2. 7 Sport und Erholung ............................................. 121 2.1.2.8 Bau- und Wohnungswesen .. . . ..... .• . . .. .. . . . ... . . . . . .. . . . . . 122 2.1.2.9 Zusammenfassung .............................................. 123 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access XI 2. 1 .3 Transferleistungen . . . . . . . . . . .. . .. . . . ... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . 126 2. 1 .3. 1 Hilfe zum Lebensunterhalt . . . . . . . . . . . . .. . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . 126 2.1.3.2 Hilfe zur Pflege . . . .. ... . . . . .•. .. . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . .. . . . . . . . 128 2.1.3.3 Kommunalisierung der Altenpflege ......................... 129 2. 1 .3.4 Zusammenfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 2.1.4 Verwaltungsaufgaben ..................................................... 131 2.2 Bedeutung der Wirkungszusammenhänge für die Entwicklung des kommunalen Zuschußbedarfs insgesamt . . . .. . . . . . .. .. . . .. . . . . . .. . . .. . . 134 2.2.1 Auswirkungen für die Kommunen insgesamt ....................... 134 2.2.1.1 Auswirkungen auf die Höhe des Zuschußbedarfs ..... 134 2.2.1.2 Auswirkungen auf den Autonomiegrad des Zuschußbedarfs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 2.2.2 Interkommunale Unterschiede ........................................... 136 2.2.2.1 Zwischenkreisangehörigen Gemeinden und Landkreisen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 136 2.2.2.2 Zwischen den kreisangehörigen Gemeinden ............ 137 2.3 Zwischenbilanz: Mögliche Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf Höhe und Verteilung des kommunalen Zuschußbedarfs . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 138 3. Mögliche Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf die kommunalen Steuereinnahmen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 3. 1 Auswirkungen auf die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . 140 3. 1. 1 Bestimmungen des Gemeindefinanzreformgesetzes . . . . . . . . . . . . . . 141 3.1.2 Annahmen für die Modellrechnungen ................................. 141 3.1.2.1 Definition von Bezugsgruppen ............................... 143 3.1.2.1.1 Bezugsgruppe für die erwerbstätige Bevölkerung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . .. . . . .. .. . . . .. . . 143 3.1.2.1.2 Bezu~s~ruppe für Rentner und Pens1onare . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 3.1.2.2 Zurechnung des Einkommensteueraufkommens zu den Bezugsgruppen ......................................... 147 3.1.2.2.1 3.1.2.2.2 Zurechnung der Haushaltstypen zu den Bezugsgruppen . . . . . . . . . . . . . . . .. .. . . . . . . . 148 Umrechnung der Steuerzahlungen je Haushalt in Steuerzahlungen pro Kopf . . . . . . 148 3.1.2.3 Bestimmung der Ausschöpfungsquoten für die beiden Bezugsgruppen . . . . . . . . . . . . . . .. . . .. . . . . . . . .. . . .. .. . . .. . . 149 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access XII 3.1.2.4 Weitere Annahmen 151 3.1.3 Ergebnisse der Modellrechnungen ..................................... 151 3. 1.3. 1 Bevölkerungsentwicklung und örtliches Steueraufkommen .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . . . .. .. . . .. . . . . . .. . . .. . . . 152 3.1.3.2 Bevölkerungsentwicklung und Verteilungsverfahren 153 3. 1.3.2.1 Entwicklung des Umverteilungsvolumens 155 3.1.3.2.2 Entwicklung der Ausschöpfungsquote ..... 156 3. 1.3.2.3 Zusammenfassung .. .. .. .... .. .. .. .. .... .. .. .. .. .. 161 3.2 Auswirkungen auf das Aufkommen aus den Realsteuern ............... 164 3.2.1 Gewerbesteuer ............................................................... 164 3.2.2 Grundsteuern ................................................................ 165 3.3 Zwischenbilanz: Mögliche Auswirkungen der Bevölkerungs- entwicklung auf Höhe und Verteilung der kommunalen Steuereinnahmen . . .. . . . . . . . . .. .. . . .. . . . . . . . . . .. .. . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . 166 4. Mögliche Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf die kommunalen Einnahmen aus dem Finanzausgleich .. .. .. .. . . . .. .. .. .. .. .. 168 4. 1 Einige Bestimmungen des Gesetzes über den Finanzausgleich .. .. . .. . 168 4.2 Annahmen für die Modellrechnungen .. .. .... .. .... .. ...... .... .. .. .... ... . ... 169 4.2.1 Vergleichsmaßstab . .. ................................. ..... . .. .. .. . . ... ... . 169 4.2.2 Entwicklung der Ausgleichsmasse ..................................... 171 4.3 Analyse der Auswirkungen für die einzelnen Zuweisungsarten .. .... . 172 4.3.1 Bedarfszuweisungen ............ ...... .. .. .. .... .. .. .. .... ...... .. .... .... . 172 4.3.2 Schlüsselzuweisungen nach Steuerkraft und Einwohnerzahl „ 172 4.3.2.1 Verteilungsverfahren ........................................... 172 4.3.2.1.1 Finanzkraft .......................................... 173 4.3.2.1.2 Finanzbedarf ...................... .... .. ..... .... ... 174 4.3.2.2 Wirkungszusammenhänge .................................... 176 4.3.2.2.1 Bevölkerungsentwicklung und Steuer(Umlage)kraftmeßzahl . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 176 4.3.2.2.2 Bevölkerungsentwicklung und Bevölkerungsansatz .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. . .. .. .. . . 177 4.3.2.2.3 Bevölkerungsentwicklung und Grundbetrag . .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. .. . . . .. .. .. . .. . . .. 178 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access XIII 4.3.2.3 Verteilungsergebnis ...... .. .............. ...... .... .... .. .... ... 180 4.3.2.3.1 Entwicklung der Grundbeträge ................ 180 4.3.2.3.2 Entwicklung der horizontalen Ausgleichswirkung .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. 182 4.3.2.3.3 Bedeutung unterschiedlicher Bevölkerungsentwicklungen und unter- schiedlicher Steuereinnahmestrukturen . . . . 183 4.3.2.3.4 Bevölkerungsentwicklung und Ausgleich zentralitätsbedingten Finanzbedarfs .... .. .. . 184 4.3.3 Schlüsselzuweisungen nach der Straßenlänge .. .. .. .... .. .. .. .. .. . 187 4.3.3.1 Verteilungsverfahren .. .. .. .... ............ .... .. .. .. .... .. .. .. . 187 4.3.3.2 Wirkungszusammenhänge und Verteilungsergebnis . . 188 4.3.4 Schlüsselzuweisungen für die Schülerbeförderung 190 4.3.5 Zuweisungen für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises .... ... ... . . . ...........• .•. . . . . . . . . . . ... . . ..... .. . .. . .. . . .. . 191 4.4 Zwischenbilanz: Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf Höhe und Verteilung der allgemeinen Finanzeinnahmen .. .. .. .. .. .. .. .. . 192 5. Bilanz: Die Bevölkerungsentwicklung verstärkt viele Mlngel des kommunalen Finanzsystems . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196 5.1 Bevölkerungsentwicklung und Abweichungen vom idealen kommunalen Finanzsystem .. . .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. 197 5.2 Bevölkerungsentwicklung und das Korrektursystem nkommunaler Finanzausgleich" .................. ..... .. .. ... .. .. ... .. .... . .. ... . 199 Viertes Kapitel Ansätze zur Bewältigung der Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf die kommunale Finanzsituation 1 Notwendigkeit zu frühzeitigem Handeln 203 2. Möglicher Beitrag der Kommunen .. . .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. .. . .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . 204 2. 1 Strategien zur Haushaltskonsolidierung auf der Einnahmeseite .. .. .. . 205 2. 1 .1 Erhöhung des Gebührenaufkommens ................................. 205 2.1.2 Erhöhung des Steueraufkommens .................................... 206 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access XIV 2.2 Strategien zur Haushaltskonsolidierung auf der Ausgabenseite ....... 208 2.2.1 Ad-hoc-Sparen ............................................................... 208 2.2.2 Rationalisierung .............................................................. 210 2.2.3 Privatisierung ................................................................. 213 2.2.4 Interkommunale Zusammenarbeit ...................................... 216 2.2.5 Aufgabenkritik ............................................................... 217 2.3 Grenzen kommunaler Haushaltskonsolidierung ............................. 220 3. Möglicher Beitrag der übergeordneten Ebene ...................................... 221 3. 1 Verbesserung der Rahmenbedingungen kommunaler Konsolidierungspolitik .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. 222 3.2 Erhöhung der Bedarfsgerechtigkeit des kommunalen Einnahmesystems .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . 227 3.2.1 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ............................ 228 3.2.2 Kommunaler Finanzausgleich ............................................ 233 Hauptergebnisse und Ausblick .................................................. 243 Anhang ............................................................................................ 251 Verzeichnis der Tabellen im Anhang ..................................................... 252 Verzeichnis der Übersichten im Anhang .. .. .. .. .. .. .. . .. . .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. .. . 254 Literaturverzeichnis ............................................................................ 299 Verzeichnis der Gesetze, Verordnungen und Richtlinien ........................... 331 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access XV Verzeichnis der Tabellen im Text Tabelle 1: Ausgaben (Verwaltungshaushalt, Einzelpläne 0 - 8) der niedersächsischen Kommunen im Jahre 1986 nach Aufgabenfeldern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 Tabelle 2: Zuschußbedarf (Verwaltungshaushalt, Einzelpläne 0 - 7) der niedersächsischen Kommunen im Jahre 1986 nach Aufgabenfeldern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 Tabelle 3: Allgemeine Finanzeinnahmen (Verwaltungshaushalt) der niedersächsischen Kommunen im Jahre 1986 .................. 31 Tabelle 4: Finanzierung der Ausgaben des Verwaltungshaushalts der niedersächsischen Kommunen im Jahre 1986 .................. 54 Tabelle 5: Zuschußbedarf (Verwaltungshaushalt, Einzelpläne 0 - 7) der niedersächsischen Kommunen im Jahre 1986 nach Aufgabenfeldern und Autonomiegrad ........................... 57 Tabelle 6: Zahl und Altersstruktur der Bevölkerung des Landkreises Wolfenbüttel 1986, 2000 und 2030 ................... 77 Tabelle 7: Annahmen zur Bevölkerungsentwicklung in den Land- kreisen und kreisfreien Städten Niedersachsens von 1986 bis 2000 und 2030 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 Tabelle 8: Entwicklung der allgemeinen Ausschöpfungsquote in ausgewählten kreisangehörigen Gemeinden bis zum Jahre 2000 und 2030 - Ergebnisse der Modellrechnungen . . . . . . . . . . . . 162 Tabelle 9: Rückgang des Gemeindegrößenansatzes und des Bevölke- rungsansatzes in Abhängigkeit von der Gemeindegröße bei einem einheitlichen Bevölkerungsrückgang um 20 % 1 . für kreisangehörige Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 79 2. für kreisfreie Städte . . . .. .. .. . . . . .. . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 179 Tabelle 10: Entwicklung des Grundbetrages für die drei Körper- schaftsgruppen bis 2000 und 2030 - Ergebnisse der Modellrechnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 81 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access XVI Tabelle 11 : Einnahmen des kreisangehörigen Mittelzentrums Wolfen- büttel und des kreisfreien Mittelzentrums Emden aus Steuern und Schlüsselzuweisungen 1986, 2000 und 2030 - Ergebnisse der Modellrechnungen .. .. .. .. .. .. . . . . .. .. . .. . .. . .. .. . . .. . . 185 Tabelle 12: Entwicklung der allgemeinen Finanzeinnahmen in den Kommunen Niedersachsens bis 2000 und 2030 - Ergebnisse der Modellrechnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . 196 Verzeichnis der Übersichten im Text Übersicht 1 : Bevölkerungsentwicklung und kommunale Haushalte . .. . . . . . . . . . . . 5 Übersicht 2: Gliederung der kommunalen Ebene in Niedersachsen ............. 14 Übersicht 3: Katalog kommunaler Aufgaben ........................................... 20 Übersicht 4: Veränderung der Einwohnerzahl in den Landkreisen und kreisfreien Städten Niedersachsens zwischen 1970 und 1987 ................................................................ 70 Übersicht 5: Wirkungsverläufe Bevölkerungsentwicklung - kommunale Ausgaben für Einrichtungen zur Pflege älterer Menschen 117 Übersicht 6: Funktionsweise des Verfahrens zur Verteilung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 Übersicht 7: Zuweisungen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs . 170 Übersicht 8: Beispiel zur Wirkung von Steuerfreibeträgen auf die Verteilung der Einnahmen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ........................................................... 231 Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access Abs. AG Art. BBergG Bd. BGB BGBI. BSHG EG EP ESt FAG GemHVO GG GVBI. JWG KHG LK nds. N. F. NGO nieders. NKAG NLO XVII Abkürzungverzeichnis Absatz Ausführungsgesetz Artikel Bundesberggesetz Band Bürgerliches Gesetzbuch Bundesgesetzblatt Bundessozialhilfegesetz Einheitsgemeinde Einzelplan Einkommensteuer Gesetz über den Finanzausgleich Gemeindehaushaltsverordnung Grundgesetz Gesetz- und Verordnungsblatt Jugendwohlfahrtsgesetz Krankenhausfinanzierungsgesetz Landkreis niedersächsisch Neue Folge Niedersächsische Gemeindeordnung niedersächsisch Niedersächsisches Kommunalabgabengesetz Niedersächsische Landkreisordnung Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access NROG NSchG NSpielbG q. e. d. Rd. RGBI. ROG SG TDM Tz. VNV Ziff. XVIII Niedersächsisches Gesetz über Raumordnung und Landesplanung Niedersächsisches Schulgesetz Niedersächsisches Spielbankgesetz quod erat demonstrandum Randnummer Reichsgesetzblatt Raumordnungsgesetz Samtgemeinde Tausend Deutsche Mark Textziffer Vorläufige Niedersächsische Verfassung Ziffer Stefanie Miera - 978-3-631-75271-5 Downloaded from PubFactory at 01/11/2019 06:26:41AM via free access