Enrico Weigelt Bewähren sich Bewährungsstrafen? Eine empirische Untersuchung der Praxis und des Erfolgs der Strafaussetzung von Freiheits- und Jugendstrafen Göttinger Studien zu den Kriminalwissenschaften Universitätsverlag Göttingen Enrico Weigelt Bewähren sich Bewährungsstrafen? This work is licensed under the Creative Commons License 2.0 “by-nd”, allowing you to download, distribute and print the document in a few copies for private or educational use, given that the document stays unchanged and the creator is mentioned. You are not allowed to sell copies of the free version. erschienen als Band 6 in der Reihe „Göttinger Studien zu den Kriminalwissenschaften“ im Universitätsverlag Göttingen 2009 Enrico Weigelt Bewähren sich Bewährungsstrafen? Eine empirische Untersuchung der Praxis und des Erfolgs der Strafaussetzung von Freiheits- und Jugendstrafen Göttinger Studien zu den Kriminalwissenschaften Band 6 Universitätsverlag Göttingen 2009 Bibliographische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliographie; detaillierte bibliographische Daten sind im Internet über <http://dnb.ddb.de> abrufbar. Herausgeber der Reihe Institut für Kriminalwissenschaften Juristische Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen Profs. Drs. Kai Ambos, Gunnar Duttge, Jörg-Martin Jehle, Uwe Murmann Anschrift des Autors Enrico Weigelt E-mail: eweigelt@jura.uni-goettingen.de Dieses Buch ist auch als freie Onlineversion über die Homepage des Verlags sowie über den OPAC der Niedersächsischen Staats- und Universitätsbibliothek (http://www.sub.uni-goettingen.de) erreichbar und darf gelesen, heruntergeladen sowie als Privatkopie ausgedruckt werden. Es gelten die Lizenzbestimmungen der Onlineversion. Es ist nicht gestattet, Kopien oder gedruckte Fassungen der freien Onlineversion zu veräußern. Satz und Layout: Enrico Weigelt © 2009 Universitätsverlag Göttingen http://univerlag.uni-goettingen.de ISBN: 978-3-941875-17-3 ISSN: 1864-2136 Vorwort Die vorliegende Studie wurde im Wintersemester 2008 von der Juristischen Fakultät der Georg-August-Universität Göttingen als Dissertation angenommen. Die das The- ma der Arbeit betreffende Literatur wurde bis September 2008 berücksichtigt und ausgewertet. Die Analyse der der Untersuchung zu Grunde liegenden Daten des Bun- deszentral- und Erziehungsregisters erstreckt sich auf den Zeitraum 1994 bis 1998; ein aktuellerer vollständiger Registerjahrgang ist bisher zu Forschungszwecken nicht ver- fügbar. Amtliche Rechtspflegestatistiken konnten bis einschließlich Jahrgang 2006 he- rangezogen werden. Genannt werden müssen an dieser Stelle die Personen, ohne die das Projekt „Promotion“ nicht zu bewältigen gewesen wäre: Ihnen allen gilt mein herzlichster Dank! Zuvorderst zu nennen ist mein Doktorvater, Herr Prof. Dr. Jörg-Martin Jehle. Als Hochschullehrer hat er mein besonderes Interesse für die Kriminalwissenschaften ge- weckt und es mir ermöglicht, bereits als Student und später als wissenschaftlicher Mit- arbeiter an seiner Abteilung Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzug tätig zu sein. So konnte ich schon früh vertiefte Einblicke in die Materie bekommen, er hat mich ermutigt, dass Promotionsvorhaben in Angriff zu nehmen und es mit großer Diskussionsbereitschaft und stets konstruktiver Kritik betreut und begleitet. Besonde- rer Dank gilt auch Herrn Prof. Dr. Axel Dessecker, der mir ebenfalls als freundlicher und aufgeschlossener Diskussionspartner zur Seite stand und das Zweitgutachten zü- gig erstellt hat. Herrn Prof. Dr. Uwe Murmann danke ich für die Übernahme des Vor- sitzes in der mündlichen Doktorprüfung. Den Kolleginnen und Kollegen an der Abteilung Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzug danke ich für die freundschaftliche und motivierende Unterstützung. In einem überaus angenehmen Arbeitsklima haben sie mit stets aufmunternden Wor- Vorwort II ten, Rat und Tat zum Gelingen der Arbeit beigetragen. Besonders hervorzuheben ist hierbei Frau Sabine Hohmann-Fricke: Ohne ihren fachlichen Beistand und ihre vielfäl- tigen wie kompetenten Anregungen wäre ich insbesondere bei methodischen Frage- stellungen so manches Mal verzweifelt. Frau Karin Pohle danke ich dafür, dass sie meine Texte viele Male gelesen und hinsichtlich Rechtschreibung, Satzbau und Stringenz überprüft hat. Ich bin mir des Aufwandes durchaus bewusst. Den Herausgebern der Schriftenreihe „Göttinger Stu- dien zu den Kriminalwissenschaften“ danke ich für die Aufnahme dieser Arbeit. Ohne Anke, meine Familie und meine Freunde wäre ich nicht der, der ich bin. Dieser Beitrag ist nicht in Worte zu fassen. Danke! Göttingen, September 2009 Enrico Weigelt Inhalt Vorwort I Inhalt III Abbildungs- und Tabellenverzeichnis XIII Abkürzungsverzeichnis XXI Einleitung 1 1. Bewährungsstrafen – eine Eingrenzung 1 2. Zur Praxis der Bewährungsstrafe 5 3. Zum Erfolg der Bewährungsstrafe 6 3.1 Strafzwecke 7 3.2 Spezialpräventive Wirkung als Erfolgsmaßstab 8 3.3 Generalpräventive Wirkung als Erfolgsmaßstab 9 3.4 Straferlass und Widerruf als Erfolgsmaßstab 10 3.5 Weitere denkbare Erfolgsfaktoren 10 4. Zweck der Untersuchung 11 Kapitel 1: Normativer Überblick 13 Inhalt IV 1. Normentstehung 13 2. Heutige gesetzliche Ausgestaltung 14 2.1 Strafaussetzung von Freiheitsstrafen 14 2.1.1 Günstige Prognose als Voraussetzung 15 2.1.1.1 Prognoseverfahren 15 2.1.1.2 Prognoseinstrumente 18 2.1.2 Dauer der verhängten Freiheitsstrafe 19 2.2 Strafaussetzung von Jugendstrafen 22 2.3 Bewährungszeit 24 2.4 Begleitende Maßnahmen 25 2.4.1 Auflagen und Weisungen 25 2.4.2 Bewährungshilfe 27 2.4.3 Nachträgliche Anordnung begleitender Maßnahmen 29 2.5 Straferlass oder Widerruf 29 2.5.1 Widerruf wegen einer neuen Straftat 29 2.5.2 Widerruf wegen Auflagen- oder Weisungsverstoßes 31 2.5.3 Straferlass 32 Kapitel 2: Empirischer Erkenntnisstand 33 1. Sanktionierungs- und Aussetzungspraxis 33 2. Zu Widerruf und Rückfall 37 2.1 Bewährungshilfestatistik 37 2.2 Regionale Erfolgsstudien 40 2.2.1 Ausgesetzte Freiheitsstrafen 40 2.2.2 Ausgesetzte Jugendstrafen 44 2.2.3 Kritische Würdigung 48 Inhalt V 2.3 Rückfallstatistiken 1980 bis 1984 49 2.3.1 Kernaussagen 50 2.3.2 Konzeptionelle Kritik 51 2.3 Die Rückfallstatistik 1994 – Grundlage der Untersuchung 52 2.3.1 Konzeption 52 2.3.2 Kernaussagen 53 Kapitel 3: Datenbasis und Untersuchungsanlage 55 1. Datenbasis 56 2. Eigene Untersuchungsanlage 57 2.1 Entscheidungsdatensatz 57 2.2 Rückfalldatensatz 58 2.3 Auswertung und Darstellung 61 3. Konzeptionelle und qualitative Einschränkungen 62 3.1 Konzeptionelle Einschränkungen 62 3.1.1 Verfahrenseinstellungen nach §§ 153 ff. StPO 63 3.1.2 Tilgung- und Entfernung von Registereintragungen 63 3.1.3 Sanktionierte Delikte 65 3.1.4 Gesetzesänderungen und zeitliche Rahmenbedingungen 66 3.1.5 Soziodemografische Daten 67 3.2 Qualitative Einschränkungen 67 3.2.1 Datenverluste 67 3.2.2 Fehlerhafte Eintragungen 68 Kapitel 4: Sanktionierungs- und Strafaussetzungspraxis 69 1. Allgemeines Strafrecht 70 1.1 Strafdauer und Aussetzungspraxis 71 Inhalt VI 1.2 Soziodemografische Daten 77 1.2.1 Alter 78 1.2.2 Geschlecht 81 1.2.3 Nationalität 82 1.3 Deliktsstruktur 88 1.3.1 Sanktionierung im Allgemeinen 89 1.3.2 Aussetzungspraxis im Besonderen 92 1.4 Vorstrafen 95 1.4.1 Anzahl der Vorstrafen 99 1.4.2 Art der Vorstrafe 101 1.4.3 Einschlägige Vorstrafen 104 2. Jugendstrafrecht 107 2.1 Strafdauer und Aussetzungspraxis 107 2.2 Soziodemografische Daten 110 2.2.1 Alter 111 2.2.2 Geschlecht 112 2.2.3 Nationalität 113 2.3 Deliktsstruktur 114 2.4 Vorstrafen 116 2.4.1 Anzahl der Vorstrafen 118 2.4.2 Art der Vorstrafe 120 2.4.3 Einschlägige Vorstrafe 121 Kapitel 5: Bewährungszeit und Bewährungshilfe 123 1. Bewährungszeit 124 1.1 Allgemeines Strafrecht 125 Inhalt VII 1.1.1 Strafdauer 126 1.1.2 Soziodemografische Daten 128 1.1.3 Deliktsgruppen 130 1.1.4 Vorstrafenbelastung 130 1.2 Jugendstrafrecht 132 1.2.1 Strafdauer 133 1.2.4 Soziodemografische Daten 134 1.2.3 Deliktsgruppen 134 1.2.4 Vorstrafenbelastung 135 2. Bewährungshilfeunterstellung 135 2.1 Strafdauer 136 2.2 Soziodemografische Daten 137 2.3 Deliktsstruktur 143 2.4 Vorstrafen 146 2.5 Nachträgliche Unterstellung 148 Kapitel 6: Wiederverurteilung nach Strafaussetzung 149 1. Ausgesetzte Freiheitsstrafen 151 1.1 Allgemeiner Rückfall 153 1.1.1 Strafdauer 155 1.1.2 Bewährungszeit 159 1.1.3 Soziodemografische Daten 162 1.1.3.1 Alter 163 1.1.3.2 Geschlecht 165 1.1.3.3 Nationalität 166 1.1.4 Deliktsgruppen 171 Inhalt VIII 1.1.5 Vorstrafen 174 1.1.5.1 Anzahl der Vorstrafen 174 1.1.5.2 Sanktion der Vorstrafe - Sanktionskarrieren 176 1.2 Rückfallgeschwindigkeit 178 1.2.1 Sanktionierung des Rückfalls 181 1.2.2 Strafdauer 183 1.2.3 Bewährungszeit 184 1.2.3 Soziodemografische Daten 187 1.2.4 Deliktsgruppen 188 1.2.5 Vorstrafen 188 1.3 Rückfallhäufigkeit 190 1.4 Einschlägiger Rückfall 192 1.4.1 Strafdauer 196 1.4.2 Soziodemografische Daten 197 2. Ausgesetzte Jugendstrafen 198 2.1 Allgemeiner Rückfall 199 2.1.1 Strafdauer 200 2.1.2 Soziodemografische Daten 203 2.1.2.1 Alter 203 2.1.2.2 Geschlecht 205 2.1.2.3 Nationalität 205 2.1.3 Deliktsgruppen 207 2.1.4 Vorstrafen 208 2.2 Rückfallgeschwindigkeit 210 2.3 Rückfallhäufigkeit 211 Inhalt IX 2.4 Einschlägiger Rückfall 211 Kapitel 7: Widerruf von Bewährungsstrafen 215 1. Ausgesetzte Freiheitsstrafen 217 1.1 Allgemeine Widerrufsquoten 217 1.1.1 Strafdauer 219 1.1.2 Bewährungszeit 220 1.1.3 Soziodemografische Daten 221 1.1.4 Deliktsgruppen 225 1.1.5 Vorstrafen 226 1.2 Widerruf und Rückfallsanktion 227 2. Ausgesetzte Jugendstrafen 231 2.1 Allgemeine Widerrufsquoten 231 2.1.1 Strafdauer 232 2.1.2 Soziodemografische Variablen 233 2.1.3 Deliktsgruppen 235 2.1.4 Vorstrafen 236 2.2 Widerruf und Rückfallsanktion 237 Kapitel 8: Bewährungsstrafen in den Bundesländern 241 1. Allgemeines Strafrecht 243 1.1 Sanktionierung im Allgemeinen 243 1.2 Strafaussetzungspraxis 244 1.3 Probandenzusammensetzung in den Ländern 245 1.3.1 Soziodemografische Daten 246 1.3.2 Deliktsgruppen 248 1.3.3 Vorstrafen 249 Inhalt X 1.4 Bewährungszeit 250 1.5 Bewährungshilfe 251 1.5.1 Unterstellungspraxis 251 1.5.2 Exkurs – Belastung der Bewährungshilfe 253 1.6 Wiederverurteilung 255 1.7 Widerrufspraxis 256 2. Jugendstrafrecht 256 2.1 Sanktionierung im Allgemeinen 256 2.2 Strafaussetzungspraxis 257 2.3 Zusammensetzung der Bewährungsprobanden in den Ländern 258 2.3.1 Soziodemografische Daten 258 2.3.2 Deliktsgruppen 261 2.3.3 Vorstrafen 262 2.4 Bewährungszeit 263 2.5 Wiederverurteilung 264 2.6 Widerrufspraxis 264 Kapitel 9: Vergleich mit anderen Sanktionen 265 1. Rückfallquoten nach Geldstrafen und vollstreckten Freiheitsstrafen 265 1.1 Wiederverurteilung nach Geldstrafe 265 1.2 Wiederverurteilung nach Entlassung aus Strafhaft 268 2. Rückfallquoten nach vollstreckten Jugendstrafen 270 3. Rückfallquoten im Vergleich 272 3.1 Experimentelles Untersuchungsdesign 273 3.2 Quasi-experimentelles Untersuchungsdesign 274 3.2.1 Sanktionsunterschiede bei homogenen Probandengruppen 274 Inhalt XI 3.2.1 Ausnutzung regionaler Strafzumessungsunterschiede 275 3.2.3 Ermittelte Rückfallquoten und ihre Interpretation 279 3.2.4 Schlussfolgerung 282 3.3 Weitere Probleme 282 Kapitel 10: Zusammenfassung, Bewertung und Ausblick 285 1. Wesentliche Ergebnisse zur Anwendungspraxis 285 1.1 Zur Aussetzungspraxis 285 1.2 Zu Bewährungszeit und Unterstellungspraxis 288 2. Wesentliche Ergebnisse zum Erfolg von Bewährungsstrafen 290 2.1 Zur Wiederverurteilung 290 2.2 Zum Widerruf der Strafaussetzung 291 3. Grundzüge einer länderspezifischen Auswertung 293 4. Sanktionsvergleich 294 5. Bewertung und Ausblick 296 Literatur 299 Anhang 311 Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Abb. 2.1.01: Entwicklung der Aussetzungsquote............................................................... 35 Abb. 2.2.01: Beendete Unterstellungen unter Bewährungshilfe im Jahr 2006............... 38 Abb. 2.2.02: Widerrufs- und Rückfallquoten bei ausgesetzten Freiheitsstrafen............ 41 Abb. 2.2.03: Widerrufs- und Rückfallquoten bei ausgesetzten Jugendstrafen............... 44 Abb. 3.1.01: Erfassungskonzept des Rückfalldatensatzes*............................................... 59 Abb. 4.1.01: Sanktionsverteilung im Entscheidungsdatensatz ......................................... 70 Tab. 4.1.02: Aussetzungsfähige Freiheitsstrafen und Aussetzungsquote ....................... 71 Abb. 4.1.03: Verurteilungen zu Freiheitsstrafe nach Strafdauer....................................... 72 Abb. 4.1.04: Aussetzungsquote bei Freiheitsstrafen nach Strafdauer ............................. 75 Abb. 4.1.05: Verurteilungen zu Freiheitsstrafe nach dem Alter....................................... 79 Abb. 4.1.06: Aussetzungsquote nach dem Alter................................................................. 79 Tab. 4.1.07: Verurteiltenzahlen nach Geschlecht ............................................................... 81 Abbildungs- und Tabellenverzeichnis XIV Abb. 4.1.08: Aussetzungsquote nach Geschlecht und Strafdauer ....................................82 Tab. 4.1.09: Verurteiltenzahlen nach Herkunft ...................................................................84 Tab. 4.1.10: Aussetzungsfähige Freiheitsstrafen nach Herkunft ......................................86 Abb. 4.1.11: Aussetzungsquote nach Strafdauer und Nationalität...................................87 Abb. 4.1.12: Verurteilungen zu Freiheitsstrafe nach Deliktsgruppen..............................91 Abb. 4.1.13: Deliktsanteile bei aussetzungsfähigen Freiheitsstrafen nach Strafdauer...92 Abb. 4.1.14: Aussetzungsquote nach Deliktsgruppe und Strafdauer...............................94 Tab. 4.1.15: Verurteiltenzahlen ohne/mit Vorstrafen........................................................97 Abb. 4.1.16: Vorstrafenbelastung nach Strafdauer..............................................................98 Abb. 4.1.17: Aussetzungsquote mit/ohne Vorstrafen nach Strafdauer...........................99 Abb. 4.1.18: Verurteilungen zu Freiheitsstrafe und Vorstrafenbelastung .................... 100 Abb. 4.1.19: Aussetzungsquote und Vorstrafenbelastung .............................................. 101 Abb. 4.1.20: Verurteilungen zu Freiheitsstrafe nach Art der letzten Voreintragung.. 102 Abb. 4.1.21: Aussetzungsquote in Abhängigkeit der Voreintragung ............................ 103 Abb. 4.1.22: Verurteilungen zu Freiheitsstrafe nach Deliktsgruppen und Vorstrafe . 104 Abb. 4.1.23: Aussetzungsquote nach Deliktsgruppen und Vorstrafe........................... 106 Tab. 4.2.01: Aussetzungsfähige Jugendstrafen.................................................................. 107 Abb. 4.2.02: Verurteilungen zu Jugendstrafe nach Strafdauer ....................................... 109 Abb. 4.2.03: Aussetzungsquote bei Jugendstrafen nach Strafdauer .............................. 110 Abb. 4.2.04: Verurteilungen zu Jugendstrafe nach Alter................................................. 111 Abb. 4.2.05: Aussetzungsquote nach Alter ....................................................................... 112 Tab. 4.2.06: Verurteiltenzahlen nach Geschlecht............................................................. 113 Tab. 4.2.07: Verurteiltenzahlen nach Nationalität............................................................ 113 Abb. 4.2.08: Verurteilungen zu Jugendstrafe nach Deliktsgruppen.............................. 114 Abb. 4.2.09: Aussetzungsquoten nach Deliktsgruppen und Strafdauer ....................... 115